Basisdemokratie - Konzept eines basisdemokratischen Parteiprogramm




Ansätze für ein Basis-Demokratisches Parteiprogramm

ausgearbeitet 2008 – 2012 von
Norbert Brust – 1080 Wien, Sanettystr. 3 -  Tel.: 0664 9402309
web: www.basisdemokratie.at  – mail: info@metamorphosys.info


Vorerst nur die Basisüberlegung zu einem weitreichenden System- & Wertewandel mit einigen Stichworten zu politischen Themen die man behandeln sollte.
 

PRÄAMBEL:

Ziel einer neuen, basisdemokratisch organisierten Partei sollte es sein, allen Menschen (nicht nur einem Teil) eine bessere, lebenswerte Existenz in Freiheit und Fülle zu ermöglichen.

Generell muss sich eine (insbesd. basisdemokratische) Partei nicht als „Regierung“ sondern als ein „Dienstleister für das Volk“ sehen. Eine Partei sollte nichts anderes als Organisator sein, der das „Facility Management“ für den Staat bzw. das Volk anbietet und durchführt. Die Wahl einer Partei darf für diese keinesfalls einen Freibrief für das Verschleudern von Volksvermögen (wie bei der BUWOG, Telekom, durch sinnlose AMS-Kurse, etc.) bedeuten, sondern lediglich das Management einzelner Verwaltungs-Aufgaben, die aber immer vom Volk direkt zu bestimmen sind.

Die Parteiförderung ist dabei das Honorar für die Verwaltung des Landes (Gemeinde, Bezirk, etc.) und die Höhe dieses Honorars und die dafür zu erbringenden Leistungen müssen ganz klar definiert werden; genauso wie beim Facility Management (vulgo Hausbesorger / -verwalter) eines Zinshauses, Spital, etc.

Die wahlwerbenden Parteien sind nichts anderes als Verwaltungsunternehmen, die sich um den Zuschlag zur Staatsorganisation & -verwaltung bewerben.
Sie sind somit lediglich Dienstleitungsunternehmen, nicht die Regenten und Feudalherren. 

Andererseits sollte sich eine basisdemokratische Partei auch als weltpolitischen Vorreiter sehen, der über unsere Landesgrenzen hinaus Weichen in die Zukunft stellt. Wir sind ja auf diesem Planeten nicht nur alle physisch im selben Boot, sondern auch spirituell miteinander verbunden.

 

Allgemeine Grundzüge eines basisdemokratischen Parteiprogramms das in Inhalt, Umfang und Durchführung zur Diskussion gestellt werden soll.

 

Generelle Werte-Korrektur

Fokussierung auf die Liebe als stärkste Kraft.
Geringere Ausrichtung auf kurzlebige Modeerscheinungen und dem Streben ständig das Neueste und Teuerste zu besitzen. Dadurch entsteht weniger Unzufriedenheit wenn man etwas nicht hat. Geringere Umweltbelastung durch Wegwerfen. Mehr Qualität statt Quantität; Reparieren, Recycling.
Mehr Spiritualität, Achtsamkeit, etc.
Förderung bzw. Ermöglichung alternativer, individueller Lebensformen.
„Entschleunigung“ der Arbeit und des ganzen Lebens – mehr Gemütlichkeit, ehe wir uns durch ständigen Streß, Lärm und Hektik selber zu geistigen und körperlichen Krüppeln (Burnout, Depressionen, …) machen

 

 

1.) Weniger staatliche Kontrolle – mehr individuelle Eigenverantwortung

d.h. statt bürokratischer Hürden und von oben verordnetem „Vordenken“, Förderung von Eigeninitiative und selbständiger Tatkraft.
Weniger Staat – Mehr Privat

 

2.) Abwägen von Kosten – Nutzen und Einbeziehung der Bürger in diesen Entscheidungsprozess.

d.h. mehr direkte Abstimmung über die Anschaffung und Durchführung staatl. Aufträge – insbesd. bei den Punkten die Bequemlichkeit und Sicherheit betreffen. Abstimmung durch die jeweils direkt von der Maßnahme Betroffenen nach Darlegung aller Pro und Kontra sowie vor allem der Kosten.

 

3.) Lebenswerte Grundsicherung / Basiseinkommen für jeden Bürger

Lebenslanges Grundeinkommen, unbürokratisch und unabhängig von seinem Status, Einkommen oder finanziellen Lage. Damit einhergehend Vereinfachung des gesamten Steuerwesens - Streichung aller Sonderzulagen, Absetzbeträge, etc. Finanziert durch die Anhebung des MWSt-Satzes (auf ca. 50% ?) auf alle Waren (Rohstoffe u. Energie) und Einsparungen bei der Bürokratie.

Die Arbeit sollte kein Zwang sein, bei dem jeder jeden Job annehmen muß um zu überleben, sondern wieder mehr Spaß machen und die individuellen Fähigkeiten stärker in den Vordergrund stellen.
Die fortschreitende Industrialisierung und Vereinfachung von Arbeitsprozessen (Roboter, Computer, Maschinen) schafft keine weiteren Arbeitsplätze – künftige Vollbeschäftigung (durch die Industrie und Großfirmen) ist sowieso eine Illusion. Arbeitsplätze können nur im Kleinen (Selbständige, Dienstleistungen, etc.) geschaffen werden - also soll jeder nur noch das tun wozu er auch Lust hat. Das hat auch zur Folge dass die Industrie unbeliebte Arbeiten besser bezahlen muss.

Teile des Grundeinkommens können in Form von „Bezugspunkten“ für heimische / regionale Produkte abgegeben werden.

 

4.) Komplette Steuerreform - sukzessive Reduzierung des Steuersatzes auf Arbeitskraft bei gleichzeitiger Anhebung der Steuern auf Waren (Rohstoffe = Ressourcenschonung).

Endziel ist: Keine Steuer auf persönliche Arbeitsleistung von Menschen (Dienstleistungen, handwerkl. Tätigkeit, etc.) und Verschiebung der staatl. Einnahmen hin zur maximalen (100%?) Besteuerung auf Rohstoffe (Erze, etc.) u. nicht erneuerbare Energie. Die „Steuer“ (besser Kostenabdeckung) sollte insbesd. für all die Dinge gelten, die der Erde entnommen werden (und danach auf dem Müll landen), Steuern werden auf „Materie“ eingehoben, nicht auf Arbeit, Gedanken und Ideen (Immaterielle Güter).

Dadurch Förderung der gesamten Dienstleistungsbranche (persönl. Dienste, Pflege, Handwerk, Reparatur, Freizeit, Landwirtschaft...) insbesd. Klein- u. Familienbetriebe, der Kunst, Forschung, etc..

Von der Wegwerfgesellschaft hin zu umweltbewusstem Handeln (Reparieren statt Wegwerfen).

Die (durch Rationalisierung in der Produktion unaufhaltsam) ständig wachsende Freizeit soll für den einzelnen auch bezahlbar sein (Dienstleistungen). Ebenso muß auch die längere Pensionszeit (steigende Lebenserwartung) finanzierbar werden (Pflege- u. Hilfspersonal, Nachbarschaftshilfe).

 

5.) Förderung von Forschung, Bildung, Kultur & Medienvielfalt

Um der sonst stagnierenden Forschung (weil weniger Neuanschaffungen, dafür mehr Reparaturen) entgegenzuwirken werden die Zuschüsse für Forschung angehoben u. d. Einrichtung von mehr Forschungs- u. Entwicklungsstätten unterstützt.

Vorantreiben der Forschung im Bereich freier Energie, alternative Medizin,
Unterstützung der Medienvielfalt (Presseförderung). Zugang privater (Gruppen) zum ORF.
Free-Stage Projekte für Kunst, Speakers Corner,…

Bildung/Schule stärker an Praxis orientieren (Erfolgsschulung, Anwendung des Wissens), Zusammenhänge erklären – ganzheitliches Denken fördern, Interdisziplinäre Ausbildungen / übergreifende Wissenschaften.
Keine staatliche Bildungsdiktatur, Kindergarten, Schulen, etc. sind ein Recht, keine Pflicht.
Private Ausbildung durch Eltern, Privatlehrer etc. sollte nicht schon bei den Kindergartenkindern unterbunden sondern gefördert werden (eine staatl. Prüfungskommission kann ggf. auch nur das Zeugnis ausstellen. Wo und von wem ein Kind Lesen oder Rechnen lernt ist dabei ja unerheblich, solange das Fach beherrscht wird)

Förderung positiver Nachrichten in den Medien – ev. Gründung von „Good News“ Medien (z.B. Zeitung ohne Negativ-Meldungen). Hintanhaltung von ständigen Negativ-Schlagzeilen, die zur Verunsicherung der Menschen dienen: „Achte auf Deine Gedanken, denn sie werden Worte – achte auf Deine Worte denn sie werden Taten“*

 

6.) Gesundheits- u. Sozialreform

Gesetzliche Krankenversicherung deckt lediglich „Elemantarschäden“ (Unfälle, plötzliche Krankheiten) sowie chronische u. Langzeitschäden. Selbstbehalt für Minimalschäden und vorhersehbare Ereignisse (Zahnbehandlung) die durch freiwillige (private) Versicherung gedeckt werden kann.

Stärkere Erforschung und Anerkennung alternativer Therapieformen, insbesd. zur Aktivierung von Selbstheilungskräften und der Vermeidung von Krankheiten. Nicht die Krankheit soll im Vordergrund stehen sondern die Gesundheit (nicht an der Krankheit sondern der Gesundheit sollte verdient werden!)
Aufklärung über Nahrungsmittel und darüber welche Energien wir uns womit zuführen.

Stärkere Anerkennung ehrenamtlicher Tätigkeiten freiwilliger Helfer im sozialen u. gesellschaftl. Bereich (steuerliche Entlastung & staatl. Zuschüsse), Koordination von Projekten (nach Vorbild der Sozialpaten in den Freiwilligen Zentren – Tirol, Hamburg, Augsburg,…)

Jede Generation hat ihre eigenen Aufgaben in einer Gesellschaft und wir sollten wieder mehr auf die Schamanen und Kräuterweiberl hören – die Jungen sind vielleicht mehr die „Macher“, während die Alten eher die erfahrenen, wissenden sind. Männer sind oft mehr die logischen Denker, Frauen hingegen haben die Intuition und die Gefühle und bringen die weibliche Seite zur Bereicherung des Lebens ein – dem muss stärker Rechnung getragen werden. Nicht Gender Mainstreaming, die Gleichschaltung, sondern die Ergänzung von männlich und weiblich, die Balance zwischen Yin und Yang sollte das Ziel sein.

 

7.) Verstaatliche Industrie / Staatsbetriebe

Beibehaltung des staatlichen Engagements (Beteiligung) in den Bereichen in denen es zur Sicherung der Infrastruktur, natürlicher Ressourcen des Landes und Lebensqualität nötig ist (Transportwege, Energie, Wasser, Landschaft/Umwelt, Forstwirtschaft, Kommunikation/Post,…)

Bei Privatisierungen von bisher staatl. Unternehmen ist allen Bürgern ein Vorkaufsrecht für deren aliquoten Anteil zu einem Sonderpreis einzuräumen. (Beim Verkauf der BUWOG Immobilien hätte z.B. jeder Österreicher das Recht bekommen müssen einen von 8,2 Mio. Anteilen um 117,- € zu erwerben. Um jeweils rd. 137 Anteile hätte man als österr. Staatsbürger somit eine der um nur ca. 16.000,- € verschleuderten Wohnung bekommen müssen.)

 

8.) Wirtschaftspolitik

Schwerpunkt ist die Förderung heimischer Firmen, KMU’s, und Betrieben die sich mit Forschung und intelligenten, innovativen Produkten beschäftigen (Wirtschaftscluster).  

Direkte Förderung heimischer Produkte durch Abgabe dieser Artikel im Rahmen der Grundsicherung.

Stärkung kleiner Einheiten / Wirtschaftsräume

Sicherung der Nahversorgung, Unterstützung von „Grätzel-Wirtschaften“ und Nachbarschaftshilfe im Hinblick auf die zu erwartende steigende Lebenserwartung und damit abnehmende Mobilität der Pensionisten.

 

9.) Außenpolitik

Neutralität, Objektivität, Toleranz und friedliche Koexistenz als oberste Maxime.

Abkoppelung vom Diktat der EU und internat. Vereinigungen, Entziehung der Mandate an int. Organisationen im Namen aller Bürger / Österreicher zu sprechen.

Klares Bekenntnis zur Eigenständigkeit aller Nationen, Völker, Stämme, … und deren Recht auf Selbstbestimmung und Selbstverwaltung ihres Gebietes und ihrer Ressourcen. (Insbesd. Stützung von Minderheiten die von fremden Mächten kontrolliert, vertrieben oder ausgebeutet werden – oft aufgrund willkürlicher Grenzziehungen. Indigene Völker, afrikanische Tribes, arabische Stämme, Palästinenser, Kurden, etc.)

Anerkennung eigenständiger Kulturen und Bekenntnis zum kompromisslosen Erhalt der Identität der Menschen und ihrer individuellen Werte – insbesd. Naturvölker, etc.)

Jedes Volk / Stamm hat das Recht gehört zu werden und sollte seine Werte und Vorstellungen darlegen können, ohne dass diese Meinung unterdrückt oder verfälscht / manipulativ dargestellt werden darf. (Auftrag an die Medien zur neutralen Berichterstattung, bei der immer alle Seiten beleuchtet werden und alle Beteiligten zu Wort kommen müssen).

Starke internationale Vernetzung aller basisdemokratischen Bewegungen weltweit, Zusammenschluss unter dem Aspekt der gegenseitigen Toleranz und des Meinungsaustausches, ohne gegenseitige Kontrolle und Bevormundung.

 

9a.) Ausländerpolitik

Ziel der Ausländer- (u. damit auch Teil der Außen-)politik sollte nicht die weitere Einwanderung sein, sondern die Schaffung von annehmbaren Lebensumständen in den Ursprungsländern der Immigranten, die eine Auswanderung gar nicht erst erfordern. D.h. keine Ausbeutung der Dritte-Welt-Länder und deren Ressourcen durch die Industrienationen, faire Handelsbeziehungen, Hilfe zur Selbsthilfe.

Flüchtlingen soll (ggf. durch finanzielle Starthilfe – eventl. in der Art der Micro-Kredite) eine schnellstmögliche Rückkehr in ihre Heimat ermöglicht werden.

Einwanderung nur bei entsprechender Integrationswilligkeit (Identifikation mit dem Land u. seinen Grundwerten, Sprache, etc.) wobei darüber immer die direkt betroffene Community (Bezirk, Grätzel) entscheiden sollte, nicht von oben herunter diktiert (siehe die Fälle in denen Ausländer / Flüchtlingskinder abgeschoben wurden, obwohl längst in der Gemeinschaft integriert).

Die Ausländerpolitik darf insbesd. nicht als Machtinstrument missbraucht werden das zum Ziel hat die Menschen zu verunsichern, ihre persönl. Rechte einzuschränken, Kulturen zu zerstören und langfristig Identitäts- und kulturlose, gleichgeschaltete Einheitskonsumenten zu erschaffen.
Wir müssen uns überlegen ob wir Flüchtlinge und Immigranten im Land haben wollen, die den Westen und seine Wertvorstellungen von Macht und Geld eigentlich hassen, weil er ihnen einerseits den Reichtum in Hollywood-Filmen vorführt und ihnen die eigenen Werte unattraktiv erscheinen lässt und sie andererseits im eigenen Land ausbeutet, zur Flucht zwingt und sie dazu nötigt in andere Kulturräume (oft nur aus reiner Not) auszuweichen. Oder ob wir die Menschen in ihrer Heimat direkt und sinnvoll unterstützen ohne sie zu Almosenempfänger zu degradieren oder ihnen unsere Kultur aufzuzwingen.

UPDATE August 2015 - anlässlich der aktuellen Entwicklung:
In Afrika könnten von der EU / UNO eigene Gebiete angemietet werden in denen Flüchtlinge nicht nur (kostengünstiger als in Europa) untergebracht und vor Verfolgung geschützt sondern auch ausgebildet (und ggf. sogar mit Startkapital für eigene Unternehmen / Projekte - siehe "Microkredite") ausgestattet werden könnten. Solche Sonderschutzzonen könnten - nach Vorbild der chinesischen SEZ's (Special Economic Zones) - mit verschiedenen Sondergesetzen reglementiert werden- Durch deren höheren Bildungsstand können diese Zonen mittelfristig auch für Investoren attraktivv gestaltet werden (als Standort für Produktion usw.)
Die bereits in Europa befindlichen Asylanten könnten in verschiedenen Crash-Kursen (im Rahmen ihrer jeweiligen individuellen Fähigkeiten und regionaler Erfordernissen der Heimatländer) als praktische Entwicklungshelfer ausgebildet werden - sei es als Techniker, Mediator, Landwirt oder Organisator von Hilfsmassnahmen vor Ort. Nach der Ausbildung in Europa werden sie in die jeweiligen Länder oder auch in die Sonderschutzzonen entsandt um vor Ort als "Opinion Leader" dem eigenen Land zu helfen.

10.) Direkte Entscheidungsgewalt durch die Bürger bei allen Fragen.

Online-Abstimmung über alle anstehenden Entscheidungen, wobei jeweils nur die von einer Maßnahme direkt betroffenen Personen stimmberechtigt sind (insbes. bei Fragen die regionale Dinge betreffen wie z.B. die Parkraumwirtschaft).
Aufklärung über die kurz- u. langfristigen Auswirkungen und die zu erwartenden Kosten (Sofort und laufend / Erhaltung) einer Maßnahme – auch mit Angaben zu den direkten Kosten pro Person.

Unterschiedliche Gewichtung der Stimmen – je nach Grad der Betroffenheit des Wählers durch eine Maßnahme. Warum soll z.B. ein Wiener darüber abstimmen ob ein Innsbrucker Wirtshaus ein Raucher oder Nichtraucher Lokal sein soll?
Altersmäßige Unterscheidung beim Stimmrecht – besd. im Zusammenhang mit Fragen die vorwiegend eine bestimmte Generation betreffen, z.B. bei der Nachhaltigkeit, Energieversorgung, usw.

Schaffung einer entsprechenden Plattform auf der über die geplanten Maßnahmen diskutiert und (sowohl regional als auch überregional, ggf. auch unterschiedlich gewichtet) abgestimmt werden kann.

 

11.) Überprüfung der EU-Mitgliedschaft

in Bezug auf Kosten-Nutzen, Bürokratisierung und Aufoktroyierung von EU-Gesetzen (Gentechnik, Förderungen, Transit/Transport/Verkehr, Bankgeheimnis, Persönlichkeitsrechte/Privatsphäre, etc.) – Vorbehaltung des Austritts aus der EU - insbesd. auch bei der zu erwartenden EU-Erweiterung über die natürl. Grenzen Europas hinaus und deren Ausweitung auf andere Kulturkreise (Türkei).

 

12.) Umweltschutz / Klimaschutz

Erhaltung natürl. Lebensräume – für Mensch, Tier und Pflanzen - im In- u. Ausland.

Stärkere Beachtung der Meinungen von Experten in Umwelt- & Klimaschutzbereichen (Anhörung von Wissenschaftlern aus Gruppen wie Club of Rome, etc.).

Rückbaumaßnahmen von Flussregulierungen, Skipisten, etc. (Hochwasser-, Lawinen- u. Murenschutz)

 

13.) Tierschutz & Artenschutz

Umfassendes, einheitliches Tierschutzgesetz das ausschließlich artgerechte Tierhaltung erlaubt, Verbot von Tierversuchen, „Tierfabriken“, grenzüberschreitenden Lebend-Tiertransporten, etc.

Importverbot von Produkten die in Tierfabriken, durch unnötige Tierversuche, exzessive Ausbeutung natürl. Ressourcen, etc. hergestellt werden (z.B. Gänsestopfleber, Kosmetik die Tierversuche verwendet, Fellen u. Pelzen die nicht aus Zuchtfarmen mit artgerechter Haltung entstammen, Überfischung, etc.), Hölzern aus natürl. Regenwäldern.

Die Beweislast muss bei den Herstellern/Importeuren liegen und internat. Organisationen (NGO’s wie Greenpeace, Global2000, etc.) sollen bei der Zulassung Gehör finden bzw. ein Vetorecht eingeräumt werden (insbesd. wenn es um die Beurteilung globaler Auswirkungen – z.B. Überfischung, u.ä. – geht)

Förderung regionaler Projekte z.B. bei der Wiederansiedlung von (bedrohten) Tier- u. Pflanzenarten;  Schaffung/Erhalt naturbelassener Wälder, Auen, Biotope; Urbaner Lebensraum für Tiere (Fledermausprojekte, betreute Taubenschläge, etc.).
Urban Gardening (Bereitstellung der urbanen Grünflächen für Anbau von Nutzpflanzen – Gemüse, Kräuter, etc. f.d. Allgemeinheit).

 

14.) Sicherheitspolitik

Die Privatsphäre muss (wieder) absoluten Vorrang gegenüber der allgemeinen staatlichen Bespitzelung bekommen. Kein teurer Überwachungsstaat der seine Bürger (durch allgegenwärtige Überwachungskameras, Meldepflichten für alle Zahlungen, Datenbanken mit sämtlichen Lebensgewohnheiten, etc.) laufend ausspioniert. Unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung und Geldwäscheprävention darf nicht alles erlaubt werden. Die Manipulationsgefahr ganzer Nationen durch globale Wirtschafts- u. Finanzgiganten ist weitaus realer und gefährlicher (wenn auch nicht so offensichtlich) als die Bedrohung durch einzelne Extremisten.
In dem Zusammenhang auch Sensibilisierung der Medien über deren Wirkung durch tendenziöse Berichterstattung (ständige Negativ-News)
Annex 2016 > Angesichts der aktuellen Völkerwanderung / Flüchtlingswelle ist hier sofortiger Handlungsbedarf. Wenn der Staat nicht mehr in der Lage ist seine eigene Bevölkerung wirksam zu schützen sondern ausländische Kriminelle und Schwerverbrecher weiter mit Glacehandschuhen anfaßt  besteht die Gefahr daß die Bevölkerung selber des Recht in die Hand nimmt und zur Selbstjustiz greift. 

 

15.) Geld- & Währungssystem

In Frage stellen des derzeitigen Geldsystems. Insbesd. der Kredit- & Zinseszinspolitik.
Ev. Austritt aus der Euro-Zone, zumind. aber Einführung einer eigenen Regionalwährung (Schilling)
Langfristig könnte die weltweite Einführung eines „Verfallsdatums“ für Geld angepeilt werden, wodurch das Anhäufen von übermäßigem Reichtums (und Gier ganz allgemein) ad absurdum geführt wird.

Geld soll zirkulieren und lediglich als Tauschhilfe benutzt werden, nicht um es zu bunkern, damit zu spekulieren oder Gewinn (durch Zinsen u.ä.) daraus zu ziehen. Dazu kann dem Geld auch ein „Mascherl“ umgehängt werden, nach dem jeder Mensch nur einen bestimmten Freibetrag auch langfristig ansparen kann und alles „überschüssige“ Geld entweder innerhalb einer bestimmten Zeit wieder ausgegeben oder investiert werden muss andernfalls es sukzessive an Wert verliert.

Förderung von direkten und indirekten (Barter-Pools) Gegengeschäften.

 

16.) Finanzmärkte & Patente

Reduzierung der Einkommen die ohne tatsächliche Wertschöpfung zustande kommen (z.B. durch Abmahnungen, Rechtstreits, Patente, etc.).

Keine Patente auf bereits bestehendes Wissen (Stand der Technik) insbesd. in Pharmaindustrie, Gentechnik, Tiere, etc.

Auch wenn dazu fallweise internationales Recht in Frage gestellt werden muss.
Langfristig Stop von Spekulationen und Zinseszinspolitik in der Finanzwirtschaft.
Hin zu mehr Tauschgeschäften (sowohl direkt als auch über Barterpools) – z.B. durch die generelle Steuerbefreiung auf alle Tauschgeschäfte. Steuerbefreiung kann ev. auch temporär gewährt werden.

 

17.) Recht & Gesetz - Rechtliche Grundlagen

Der Schutz des Lebens, der Freiheit, Gesundheit und der physischen u. psychischen Unversehrtheit des Menschen, bzw. des Lebens und der Umwelt ganz allgemein muss wieder höher bewertet werden als der Schutz von Geld. Verbrechen gegen Leib & Leben (incl. psychischer Schmerzen u. Unterdrückung) müssen deutlich höher bestraft werden als Verbrechen gegen Dinge (Geld, Urheberrechte, etc.) 

Entflechtung zahlreicher Rechtsvorschriften, vor allem solcher die für den Bürger nicht mehr nachvollziehbar sind. Insbesd. im Bereich Verwaltungsrecht, EU-Recht, etc.
Ggf. auch Rechtsbrechung des Staates gegenüber internat. Organisationen, wenn diese nicht von der Mehrheit des Volkes gewollt wurden (z.B. Euro-Rettungsschirm) oder auch rückwirkende Annullierung von Verträgen, wenn diese aufgrund betrügerischer Absichten (wie ev. bei der BUWOG, Eurofighter, etc.) zustande kamen (z.B. wegen Vorteilsnahme durch Amtsträger, Bestechung, wissentl. Falschinformation des Volkes, Lobbyisten,…). Aufklärung dieser Korruptionsfälle und ggf. Enteignung und „Repatriierung“ der unrechtmäßig veräußerten Volkswerte. Aufhebung aller ev. Verjährungsfristen – zur Not durch die Einführung eines „Standrechtes“  (abgekürzte Verfahren in der Art von Militärgerichten bei Straftatbeständen wie Hochverrat, Kollaboration, Verschwendung von Volksvermögen, Betrug am Volk und der Verschwörung dazu – Stichwort Illuminaten, Bilderberger.)

Wir müssen davon ausgehen, dass zahlreiche Entscheidungen früherer Regierungen (bzw. auch des Volkes) auf Grund falscher Voraussetzungen getroffen wurden (teils wissentlich durch korrupte Regierungsmitglieder, die von Lobbyisten, der Industrie oder gewissen Interessensverbänden geschmiert und/oder intern fehlinformiert wurden, z.T. durch gezielte breit angelegte Fehlinformationen über Medien, gekaufte / geschönte Studien - wie in der Pharmaindustrie üblich, durch falsche Bilanzen, etc.).


17.a.) Drogenpolitik

Liberalisierung der Drogenpolitik im Sinne der der Entkriminalisierung und Selbstbestimmung der Bürger.
Verstärkte Aufklärung (Unterscheidung zwischen Rausch- und Suchtmittel) und Bekämpfung der Ursachen von Suchterkrankungen (in jeder Form – Alkohol, Drogen, Nikotin, etc.).
Zulassung von Cannabis Social Clubs und Freigabe von Hanf - und ggf. natürlichen (unbearbeiteten) Naturdrogen. Dafür verstärkte Möglichkeit der Qualitätskontrollen (insbesd. öffentl. u. anonym zugängliche) und Reduzierung der Risiken synthetischer Drogen.

 

18.) Energiepolitik

Nachhaltigkeit und Dezentralisierung der Energieversorgung.

Förderung erneuerbare Energien und Förderung und Forschung im Bereich Freier Energie. Unterstützung / Förderung kleiner Zusammenschlüsse zur lokalen / regionalen Selbstversorgung mit Energie (Biogas, Photovoltaik, Windenergie, etc.) – Ziel ist es jeden Menschen mit freier Energie (von der genügend vorhanden ist) versorgen zu können.

 

19.) Arbeitsmarktpolitik

Stärkere Förderung der individuellen Fähigkeiten – keine Zwangsmassnahmen zur Beschäftigung in ungeliebten Jobs.

Keine laufenden Zwangsmassnahmen durch das AMS in Form unnützer Kurse, die nur der Bilanzfälschung (um „In Schulung“ statt „Arbeitslos“) zu sein. Grundkurse / Wiedereinsteiger (wie schreibe ich einen Lebenslauf, Bewerbung, etc. – im Prinzip nur teure Strafsanktionen) dürfen nur noch mit Einwilligung des Betroffenen öfter als alle 5 – 10 Jahre verhängt werden. Alle weiteren Kurse müssen ein konkretes Ausbildungsziel (Weiterbildung in einem Bereich, z.B. eine Sprache, PC-Kurs, ..) haben das der Arbeitslose auch will, ihm in seinem berufl. Fortkommen fördert und tatsächlich einen Nutzen hat. Reine Schikane-Kurse müssen abgeschafft werden.

 

 

Achte auf deine Gedanken, denn sie werden Worte.
Achte auf deine Worte, denn sie werden Handlungen.
Achte auf deine Handlungen, denn sie werden Gewohnheit.
Achte auf deine Gewohnheiten, denn sie werden dein Charakter.
Achte auf deinen Charakter, denn er wird dein Schicksal.

 

 

Das sind lediglich erste Fragmente bzw. Stichwortsammlung zu einem Parteiprogramms, das in vielen Einzelheiten noch ausgearbeitet werden muß. Derzeit erscheinen mir dafür die Piraten mit ihrem basisdemokratischen Ansatz als beste Möglichkeit einen (politischen) Umdenkprozess einzuleiten. Siehe www.piratenpartei.at

Nachdem sich die Piratenpartei in internen Grabenkämpfen leider selber zerlegt hat ist jede weitere Unterstützung dieser Bewegung obsolet geworden. Schade um einen ursprünglich guten Ansatz. 

Pressemitteilung 10.6.2012 - Wien (zur freien Verwendung)



Metamorphosys unterstützt die Piraten Basisdemokratie.

(Wien, 10.6.2012)

Das Wiener Seminarhaus Metamorphosys Eventlocation unterstützt die Österreichische Piratenpartei als basisdemokratische Bewegung nicht nur durch aktive Mitarbeit an der Partei Ideologie der Piraten sondern auch durch seine Tätigkeit als Konzeptionist für Marketing, PR und Werbestrategien sowie als Texter für Presseaussendungen, PR-Texte und andere Publikationen der Piraten. 

Nach Auflösung der Piraten Taskforce Medien konzipiert und textet Metamorphosys‘ Werbeschamane Norbert Brust jetzt im Rahmen der Taskforce Öffentlichkeitsarbeit für die Piratenpartei Österreich.

 

„Mein Beweggrund für die Piraten zu schreiben und an deren Parteiprogramm aktiv mitzuarbeiten ist nicht nur meine Unzufriedenheit mit der derzeitigen politischen Lage in Österreich, sondern vor allem die Chance die ich in dieser neuen Bewegung sehe.“  Besonders der Programmpunkt der funktionalen Basisdemokratie hat es dem 56jährigen Werbekaufmann angetan. „Das Internet ermöglicht uns die direkte Demokratie tatsächlich in die Tat umzusetzen und den Bürgern wieder eine Stimme zu geben, die auch gehört wird. Diesen Programmpunkt erachte ich als den revolutionärsten Gedanken der Piraten und ich sehe es als meine Aufgabe diesem Partei- bzw. Demokratie-Konzept möglichst viel Gehör in der Öffentlichkeit zu verschaffen. Deswegen habe ich die – sicher nicht ganz leichte – Arbeit übernommen an der Außendarstellung der Piraten mitzuwirken.“

Einen weiteren gemeinsamen Nenner zwischen dem Metamorphosys und der Piratenpartei ortet Brust im Willen zur Veränderung. „Der Name ‚Metamorphosys‘ für mein Seminarhaus wurde nicht zufällig gewählt, sondern weist auf die Metamorphose, die Veränderung bzw. den Bewusstseinswandel, in dem wir uns derzeit befinden, hin. In diesem Zusammenhang finde ich es sehr wichtig, dass die Lichtarbeiter, die sich ja bisher aus der Politik weitgehend heraushalten, an dieser Neustrukturierung unserer Gesellschaft mitarbeiten. Die Gruppe der Energetiker und spirituellen Berater hat bereits sehr gute Ansätze zu einer Gesellschaftsreform, thematisiert sie aber nicht öffentlich in politischen Parteien; vor allem deshalb weil die  etablierten Parteien diese Themen sowieso gleich als ‚esoterischer Unsinn‘ unter den Tisch kehren würden.  Ich möchte auch den Lichtarbeitern in der Piratenpartei Gehör verschaffen und ihre Anliegen in die Politik hineintragen.“ erklärt der Werbefachmann und ist davon überzeugt, dass die basisdemokratische Struktur der Piraten eine Mitbeteiligung der Lichtarbeiter in der Politik überhaupt erst möglich macht.

„Mit dem Liquid Feedback System und den anderen funktional-basisdemokratischen Instrumenten ermöglichen die Piraten jedem Bürger nicht nur alle Themen direkt abzustimmen, sondern auch eigene Vorschläge zu erstellen, Anträge einzubringen und seine Meinung zu kommunizieren. Damit können sich die Bürger aktiv in die Gestaltung unserer Zukunft einbringen. Eine Beteiligung der Lichtarbeiter ist dabei unerlässlich.“ ist der Wiener Seminarraum-Vermieter überzeugt.

Das wird aber nur eine der Aufgaben für den Werbetexter sein. Die größte Herausforderung in der Kommunikationsarbeit ist  die richtige Außendarstellung der Piratenpartei. Denn das Parteiprogramm der Piraten, das weitgehend darauf beruht eben kein fertiges Programm zu haben sondern durch direkte Abstimmungen auf die Parteibasis flexibel einzugehen, erfordert eine grundlegende Aufklärungsarbeit. „Eine Partei zu kommunizieren, deren Programm es ist keine Partei Ideologie vorzugeben ist eine außergewöhnlich spannende Aufgabe. Da kann man nicht einfach sagen wir sind für oder gegen etwas, sondern muss zuerst die jeweilige Basismeinung einholen. Und die Meinung der Piraten-Basis kann sich auch wieder ändern, da es ja keine starren Dogmen oder Parteiideologien gibt. In den Medien wurde diese fehlende Parteilinie immer wieder kritisiert.  Meine Aufgabe wird es u.a. sein dieses falsche Bild in der Öffentlichkeit zu berichtigen und klarzustellen, dass es in einer Basisdemokratie eben keine vorgefertigten Patentlösungen geben kann, sondern die Bürger selber die Parteilinie flexibel gestalten können.“

Mit dem Liquid Feedback System der Piratenpartei  wird das nun erstmals möglich, indem der Wähler auch nach der Wahl seine Stimme behält und bei jedem einzelnen Thema selber entscheiden kann welcher Variante er wählen möchte. Damit man sich als Einzelner aber auch nicht immer durch sämtliche Gesetzestexte lesen muss kann man mit diesem System auch seine Stimme an einen Experten delegieren, der dann für einen abstimmt.

„So ein revolutionäres neues Wahlverfahren zu kommunizieren ist eine spannende Aufgabe zu der ich gerne meinen kreativen Input liefere. Ich unterstütze die Idee der funktionalen Basisdemokratie, indem ich den Piraten bei der Kommunikationsstrategie, beim  Konzipieren, Texten und Gestalten ihrer Öffentlichkeitsarbeit, Werbung und Pressearbeit behilflich bin“ bekräftigt der Werbetexter, der die Arbeit in einem basisdemokratischen Team als eine besondere Herausforderung für einen Texter sieht. „Die Briefings sind sehr weit gefasst und die Themen kristallisieren sich meist in den Gesprächen mit der Basis, in den Foren, Chats oder beim Stammtisch heraus. Die Texte werden im virtuellen Brainstorming der TF Öffentlichkeitsarbeit, teils unter Mitwirkung anderer, auf Einzelthemen spezialisierter Arbeitsgruppen formuliert. Mit dieser Vorgehensweise nutzen wir die Ressourcen der gesamten Partei-Basis und schöpfen aus dem Wissenspool aller Piraten“ ist der Werbeprofi  zufrieden.

Bis zur Nationalratswahl 2013 steht Norbert Brust und dem Metamorphosys Werbeteam jedenfalls noch viel Werbe- und Pressearbeit für die Piratenpartei bevor.

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(Diese Pressemeldung erfolgt im Auftrag und Namen vom Seminarhaus „Metamorphosys“  / Norbert Brust  Werbung – es handelt sich um keine offizielle Pressemitteilung der Piratenpartei Österreich)

Das "Metamorphosys" (Brust Vermietungs KG.) wurde 2009, nach einjähriger Planungs- und Umbauphase eröffnet und bietet Seminar- und Behandlungsräume in Wien Donaustadt. Das in Wien 8. (Büroadresse) ansässige Unternehmen beschäftigt sich mit der Vermietung von Therapie- und Seminarräumen, mit Promotion & Bewerbung von Unternehmen, Vereinen u. Einzelpersonen (Schwerpunkt Energetiker, Therapeuten, Alternativmediziner, Naturheiler, Berater, Coaches u.ä.), der Event-Promotion und –Organisation sowie allgemeine Marketing. PR- und Werbeberatung.


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(Büro 1080 Wien, Sanettystr. 3)
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